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Sportpolitik

Abgeordnetenwort 15. November 2021

Sportland Schleswig-Holstein!

Liebe Leserinnen und Leser,
ein letztes Mal in 2021 lesen Sie hier Zeilen aus meiner Feder. In den Supermärkten ist es
unübersehbar: Die Weihnachtszeit steht vor der Tür. Das ist nicht nur eine Zeit, auf die ich
mich jedes Jahr freue, sondern auch eine Zeit des Rückblicks und zugleich der Vorfreude
auf das kommende Jahr.

2022 wird für den Sport in Schleswig-Holstein wegweisend. Es ist der Koalition gelungen,
ein Gesetz zur Förderung des Sports vorzulegen. Die Finanzierung des
Landessportverbandes als Dachorganisation unserer Sportvereine findet so erstmals ein
festes gesetzliches Fundament mit dem Volumen von elf Mio. Euro, verlässlich, jedes Jahr
aufs Neue und perspektivisch hoffentlich dynamisch steigend. Sportentwicklung ist damit
nicht mehr ein Spielball der Haushaltspolitik, sondern eine Verpflichtung. Das Gesetz
betont ausdrücklich das Wesen der Sportverbandsarbeit: Es geht um Verbindlichkeit, um
Anerkennung, gesellschaftlichen Wert sowie um Autonomie und die Garantie einer
partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen öffentlicher und sportlicher Hand. Der
Sport kann nicht ohne das Land – und das Land nicht ohne den Sport. Und auch unsere
Gemeinden können nicht ohne Sport. Oder wollen Sie sich ein Dorf ohne Sportplatz,
Ehrgeiz und Mannschaftssport vorstellen?

In den letzten drei Jahren hat das Land mit rund 40 Mio. Euro kommunale Sportanlagen
modernisiert und geschaffen. Das geht weiter und gleichzeitig fließen nun verlässlich und
dauerhaft Gelder in die Arbeit des Landessportverbandes. Damit nicht genug: Zur
Umsetzung der ambitionierten Maßnahmen aus dem landesweiten Sportentwicklungsplan
werden jährlich weitere 3,5 Mio. Euro Haushaltsmittel bereitgestellt, die zukünftig noch
aufgestockt werden sollten. Diese Summen können sich sehen lassen – und werden ab
2022 Wirkung zeigen. Freuen wir uns gemeinsam darauf - und ebenso auf die Ruhe und
Besinnlichkeit der nun anstehenden Weihnachtszeit!

Zum letzten Mal in diesem Jahr grüßt Sie vorweihnachtlich

Ihre Barbara Ostmeier

Bekenntnis zum organisierten Sport in S-H
Barbara Ostmeier: Rede im Plenum zum TOP 13:
Klares Bekenntnis zum organisierten Sport

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Präsident!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Mit dem vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Sports setzen wir
ein klares Bekenntnis zum organisierten Sport in Schleswig-Holstein.

Endlich wird das in Art. 13 unserer Landesverfassung formulierte Staatsziel zur
Sportförderung gesetzlich verankert.

Die Basis dafür haben wir gleich zu Beginn dieser Legislatur gelegt, indem wir die
Landesregierung baten, eine wissenschaftlich begleitete Sportentwicklungsplanung
für unser Land durchzuführen.

Im September vergangenen Jahres hat die Landesregierung den Entwicklungsplan im
Plenum vorgestellt. Es ist das gemeinsame Bekenntnis aller beteiligten Akteure,-
Landessportverband mit seinen Fachverbänden, Kommunalen Spitzenverbänden,
Industrie- und Handelskammer, Tourismusorganisationen, verschiedener Ministerien
und der Bürgerinnen und Bürger zum Sport, seinen Vereinen und seiner
Ehrenamtlichkeit.

Und durch das breite Bekenntnis dieses Landtages haben wir gemeinsam den
Aufstieg zum Sportland des Nordens begonnen.

Dafür möchte ich mich heute noch einmal bei allen Beteiligten ausdrücklich bedanken.

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf lassen wir unseren Worten weitere Taten folgen:
Die Sportentwicklungsplanung unseres Landes soll eben nicht als Papiertiger in den
Regalen verschwinden.

Mit diesem Gesetzentwurf wollen wir, will Jamaika, die Sportförderung auf eine
gesetzliche und verlässliche Rechtsgrundlage stellen.

Wir wollen mit dem Gesetzentwurf Planungssicherheit geben, Planungssicherheit
über die jährlichen Haushaltsdebatten hinaus.

Denn machen wir uns nichts vor, der Aufstieg zum Sportland SH erfordert neben allen
Bekenntnissen und breitem Engagement, auch verlässliche, planbare finanzielle
Ressourcen.

Erstmalig sollen jährlich 10 Millionen Euro für die institutionelle Förderung des
Landessportverbandes bereitgestellt werden.

Eine weitere Million Euro jährlich soll als Sonder-Förderung den Verband in die Lage
versetzen, Aufgaben aus der Sportentwicklungsplanung an den Start zu bringen.

Diese insgesamt 11 Millionen Euro pro Jahr werden zukünftig gesetzlich garantiert
und das ist ein bedeutsamer Schritt in die richtige Richtung.

Flankierend wird die Landesregierung ab 2022 weitere 3,5 Mio Euro jährlich strukturell
verankert im Haushalt für die Umsetzung der Sportentwicklungsplanung bereitstellen.
Und ich möchte an dieser Stelle bei meiner Fraktion und stellvertretend unserer
Innenminsterin, Sabine Sütterlin-Waack, dafür danken, dass sie sich in Zeiten
knapper Haushaltsmittel für diese Schwerpunktsetzung eingesetzt haben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Für mich sind aus sportpolitscher Sicht weitere Regelungen von besonderer
Bedeutung:

Dazu gehört dass die gesetzlich normierte Sportförderung das Recht des
organisierten Sports auf Selbstverwaltung und Wahrnehmung eigener Aufgaben
ausdrücklich respektiert und bewahrt, die Autonomie des Sports.

Mindestens genauso bedeutend ist der Grundsatz der partnerschaftlichen
Zusammenarbeit. Der organisierte Sport kann nicht ohne das Land und das Land
kann auch nicht ohne den organisierten Sport.

Gestatten Sie mir, dass ich an dieser Stelle einmal den Landesrechnungshof nenne,
der in seinen aktuellen Bewertungen zum Haushalt 2021 ausdrücklich die Bedeutung
des Sports für die Gesellschaft und das soziale Miteinander herausstellt.

Außerdem beschreibt der Gesetzentwurf die Ziele von Integration, Inklusion und
Gleichberechtigung und orientiert sich an den in der Sportentwicklungsplanung
indentifizierten Handlungsfeldern.

Mit Erlaubnis des Präsidenten möchte ich zitieren :
„Der Sport gilt als ein wesentlicher Bestandteil einer modernen Gesellschaft. Er hat
eine bedeutsame gemeinwohlbezogene, soziale, wertevermittelnde, gesundheitliche
und integrative Funktion. Bei Kindern und Jugendlichen fördert der Sport
beispielsweise die Entwicklung grundlegender Fähigkeiten wie Kreativität sowie
Leistungs- und Verantwortungsbereitschaft.“ Zitat Ende!

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der Landesrechnungshof und die vom Landessportverband in Auftrag gegebene
Studie zum Wert des Sports, die ich ausdrücklich und ganz bewusst in diesem
Zusammenhang erwähnen möchte, belegen einmal mehr:

Sport ist eben mehr als die schönste Freizeitbeschäftigung der Welt.

Jeder in den Sport investierte Euro kommt der Gesellschaft um ein Vielfaches mehr
zugute.

Mit diesem Gesetzentwurf gehen wir einen weiteren bedeutsamen Schritt auf dem
Weg zum Sportland Schleswig-Holstein, weitere werden und müssen folgen.

Ich freue mich auf die Beratungen und Anregungen im Innen- und Rechtsausschuss.

Sportförderung | 24.09.2021 | Nr. 280/21